Hintergrund
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Mitunterzeichner: Dr. Philipp Lengsfeld MdB

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Der Bundestagsabgeordnete und vier weitere Podiumsgäste waren eingeladen in der von Jonathan Dimbleby geleiteten Diskussionsrunde über „Deutschland und Europa“ vor dem Hintergrund des Erstarkens rechter, Rechtspopulistischer, europakritischer Parteien, in Deutschland zuletzt der AfD, miteinander und den zahlreichen Gästen zu streiten.

Die für die BCC aufgezeichnete Diskussionsrunde fand im Zeughauskino im Deutschen Historischen Museum statt und gab dem Bundestagsabgeordneten Philipp Lengsfeld die Möglichkeit, seine kritische Haltung zum ungesteuerten Zuzug geflüchteter Menschen seit dem Sommer 2015 Ausdruck zu verleihen. Die z.Z. entspannte Lage an den deutschen Grenzen und dem Berliner „LaGeSo“ verdanke man vor allem dem Schließen der sogenannten „Balkanroute“ und der Kontrolle der Grenzen in Österreich und weiteren Staaten in Mittel- und Südosteuropa. Gleichzeitig warnte Philipp Lengsfeld vor dem Vermischen der Aspekte Asyl- und Zuwanderungspolitik. Diese seien zwar im Grundsatz miteinander verbunden, aber dennoch getrennt voneinander zu behandeln. So begrüße er durchaus ein Zuwanderungsgesetz, dass es Deutschland erlaube seinen Wohlstand und wirtschaftliche Stärke vor dem Hintergrund sinkender Einwohnerzahlen zu behaupten.


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Frage von Dr. Philipp Lengsfeld, MdB im Rahmen der Anhörung zur Virtuellen Rekonstruktion an Hubertus Knabe, Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.


Quelle: Deutscher Bundestag
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Bildquelle: BBC
Teilnahme von Dr. Philipp Lengsfeld

Migration ... Wirtschaft ... die Zukunft: Wie soll Deutschland auf die Krise in Europa reagieren?
Nehmen Sie Teil an einer Veranstaltung der BBC-Reihe World Questions: Deutschland und Europa, moderiert von Jonathan Dimbleby (BBC). Sie haben Gelegenheit Ihre Fragen einem exklusiven Panel von führenden Politikern und Denkern wie Aydan Özoguz, der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, zu stellen.

Wo: Deutsches Historisches Museum, Berlin

Wann: 2. Mai 2016 um 10:45 Uhr

Die Teilnahme an der vom britischen Council unterstützen englischsprachigen Veranstaltung ist kostenlos.

Um Anmeldung unter https://www.britishcouncil.de/en/events/bbc-world-questions wird gebeten.

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Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Tschernobyl und Fukushima mahnen – Verantwortungsbewusster Umgang mit den Risiken der Atomkraft und weitere Unterstützung der durch die Reaktorkatastrophen betroffenen Menschen.


Quelle: Deutscher Bundestag
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Im Nordwesten Berlins, nicht weit hinter der Stadtgrenze, befindet sich seit dem Jahr 1993 die Gedenkstätte Sachsenhausen. Von den Nationalsozialisten als Konzentrationslager errichtet, diente das Gelände nach dem Krieg für fünf Jahre als Sowjetisches Speziallager. Zu DDR-Zeiten befand sich dort seit 1961 die „Nationale Mahn- und Gedenkstätte Sachsenhausen“. Für die heutige Gedenkstättenleitung stellt sich somit die Herausforderung, die unterschiedlichen historischen Schichten differenziert zu präsentieren.

Bei seinem Besuch wurde Philipp Lengsfeld vom Leiter der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Prof. Günter Morsch, empfangen und über das Gelände geführt. Prof. Morsch erläuterte hierbei das Konzept, an jedem Gebäude und jeder Anlage die unterschiedlichen Nutzungen darzustellen. Zugleich werden die historischen Ausstellungen dezentral präsentiert. Es gibt also nicht eine zentrale Ausstellung. Vielmehr wird jeder Ort auf dem Gelände gesondert mit Erläuterungen versehen, was die Erfahrung als authentischer Ort verstärkt ...

 

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© Europäische Union, 1995-2016

Seit 2014 werden mehrmals im Jahr Unternehmen aus ganz Europa vom Horizon 2020-Förderprogramm ausgewählt und erhalten die Möglichkeit, durch finanzielle Unterstützung ihr Pilotprojekt auf den Markt zu bringen. Horizon 2020 ist das größte EU Forschungs- und Entwicklung (FuE)-Programm mit einem Gesamtförderbudget von 80 Millionen Euro über einen sieben Jahre andauernden Zeitraum. Mit diesem Programm hat es sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu sichern und den ökonomischen Wachstum voranzutreiben. 

Auch zu Beginn dieses Jahres wurden unter 689 Teilnehmern erneut 50 Unternehmen ausgewählt, die aus insgesamt 14 verschiedenen europäischen Ländern stammen. Hierbei wird jedes Projekt mit 2,5 Millionen Euro gefördert, Gesundheitsprojekte bereits mit 5 Millionen Euro. Umso mehr freut es mich, dass auch drei Berliner Unternehmen ausgewählt wurden, ihre Projekte zu realisieren. Meine Glückwünsche gehen an Fit Analytics GmbH, ColVisTec AG und JenLab GmbH aus Berlin.

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Ein aktueller Schwerpunkt der Wahlkreisarbeit von Dr. Philipp Lengsfeld ist z.Zt. eine Informationstour mit Besuchen bei den sechs Polizeiabschnitten in seinem Wahlkreis Berlin-Mitte.

Nachdem er zuvor bereits mit den Polizeibeamten des Abschnitts 33 in der Moabiter Perleberger Straße über die aktuelle Lage vor Ort sprechen konnte,  besuchte Philipp Lengsfeld am 5. April den Weddinger Polizeiabschnitt 35 und konnte sich vor Ort im Gespräch mit den engagierten und hochmotivierten Führungskräften ein Bild von der Einsatzlage in diesem dichtbesiedelten Innenstadtbereich machen. Herausforderungen stellen nach wie vor die angespannte Ausrüstungssituation dar, bei gleichzeitig gestiegenem Anforderungsprofil für die Einsatzkräfte. Klar wurde im Gespräch zudem die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Debatte um die Anerkennung der geleisteten Arbeit unserer Männer und Frauen in blau!

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Für die erste Jahreshälfte 2016 ist ein neues Gesetz zum Kulturgutschutz geplant. Neben der allgemeinen Stärkung des Kulturgutschutzes soll es helfen, besser gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern vorzugehen. Dies soll vor allem durch eindeutige Ein-und Ausfuhrbestimmungen sowie durch klare Sorgfaltspflichten erreicht werden. Die bisher bestehenden Regelungen zum Kulturgutschutz werden zudem in dem neuen Kulturgutschutzgesetz zusammengefasst. Nachdem der Entwurf bei seiner ersten Bekanntgabe im Sommer/ Herbst 2015 viel, zum Teil auch unberechtigte, Kritik erfahren hatte, wurde er umfassend nachgebessert. Anlässlich des aktuellen Entwurfs konnten in einer Offenen Anhörung am Mittwoch, 13. April Vertreter von Kunsthandel, Museen und Sammlungen ihre Anregungen vortragen und ihre Stellungnahmen abgeben. 

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Das Verhältnis zwischen privater, nicht-staatlicher und öffentlicher Bildung wurde in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung mit Beteiligung von Dr. Philipp Lengsfeld MdB diskutiert. Weitere Podiumsteilnehmer der Veranstaltung am 6. April waren Staatssekretär a.D. Hans-Jürgen Kuhn, Bündnis 90/Die Grüne und Kerstin Hagedorn, Schulleiterin der Evangelischen Schule Berlin-Mitte. Ein kontroverses Thema, welches schon seit Längerem immer wieder neu debattiert wird, da unverändert der Bedarf an nicht-staatlichen Schulplätzen in Berlin nur unzureichend gedeckt ist.

Philipp Lengsfeld äußerte hierzu eine klare Meinung: Eine Verschlechterung der Finanzierung von Schulen in nicht-staatlicher Trägerschaft darf nicht die Lösung sein, um den Zulauf an staatlichen Schulen zu verbessern. Vielmehr stehen die staatlichen und nicht-staatliche schulischen Einrichtungen in einem Wettbewerb und dies ist gut so: Konkurrenz belebt das Geschäft und sorgt mit dafür, dass alle Schulen darauf achten, interessante Profile zu entwickeln.

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