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Europawahl 2024


 

Die Zeit drängt

Manifest für die Aufstellung einer unabhängigen Liste für die Europawahl 2024


Die Europawahl im Juni 2024 ist für Deutschland von fundamentaler Bedeutung. Die Europäische Union ist der größte und wirtschaftlich wichtigste Verbund von demokratischen Staaten. In Brüssel werden die Weichen für ein wirtschaftlich und sozial stabiles Europa gestellt: In praktisch allen Mitgliedsländern sind die Kräfte der wirtschaftlichen und sozialen Vernunft gefordert, dass Ideologen und Dogmatiker jeglicher Couleur nicht die Oberhand gewinnen.
 
Der momentane Kurs der Europäischen Union kann und muss korrigiert werden. Daran mitzuwirken ist das Ziel der unabhängigen Liste für die Europawahl 2024.
 
Die Lage

Die Zeit drängt: Die demokratische Gesellschaft in Europa und Deutschland ist in einer tiefen Krise: Politisch, wirtschaftlich und sozial. Die imperiale Aggression Russlands gegen die freie und demokratische Ukraine und der Terror und die Morde der Hamas gegen die jüdische Bevölkerung und ihren Staat Israel sind nur zwei Brandbeschleuniger. Eigentliche Ursache ist der Reformstau und die momentane Reformunfähigkeit gepaart mit nicht sach- und fachgerechter Bürokratie und Dogmatismus. Die vollständig selbstgemachte Energiekrise in Deutschland, der Verfall der Infrastruktur, überbordende Bürokratie, in Gesetze oder Entwürfe gegossener Dogmatismus oder schlichte Technik- und Innovationsfeindlichkeit gefährdet unseren Wohlstand, die Leistungskraft und die soziale Stabilität unseres Industriestandorts. 
 
Durch ungelöste Probleme im Bereich Migration, Integration, innere Sicherheit, Digitalisierung, Wissenschaft, Bildung und Ausbildung (um nur einige wichtige zu nennen) haben wir in Deutschland die Situation, dass immer mehr Menschen im Zustand der permanenten Überlastung oder der wirtschaftlich, finanziellen und sozialen Überforderung leben. In vielen Familien und in der Mittelschicht und dem Mittelstand ist es meist schon beides.
 
Unsere Überzeugungen und unser Anspruch

Als tief überzeugte Demokraten und Europäer ist für uns aber auch klar: Demokratie ist deshalb die beste und resilienteste Gesellschaftsform, weil durch Freiheit und Wettbewerb und eigenverantwortliches Handeln jedes Einzelnen bessere Lösungen entstehen.
 
Dieses Prinzip von Freiheit, Leistung und Wettbewerb muss im politischen Bereich konsequent angewandt werden um wirksam zu sein. 
 
Wir sind zutiefst überzeugt, dass
  • es bessere und wirksamere Lösungen für die drängenden Probleme gibt
  • es Persönlichkeiten gibt, die diese Lösungen verfeinern, vertreten und durchsetzen können
  • ein professionell aufgestelltes, glaubhaftes Angebot für die Europawahl bei den Wählerinnen und Wählern in Deutschland auf große Resonanz stoßen wird: Zum Stand heute halten wir als Zielmarke 7-9%, des deutschen Europawahlanteils für gut erreichbar: Mit 7-10 kompetenten und durchsetzungsstarken MdEPs kann in Brüssel für Deutschland und Europa viel bewegt werden
Freiheit und Wettbewerb funktionieren nur über Verantwortung: Weil wir dies für uns erkannt haben, gehen wir jetzt diesen Schritt: Wir planen die Gründung einer hochprofessionell aufgestellten schlagkräftigen Plattform um eine Europaliste gemäß der hier formulierten Ansprüche aufzustellen.
 
Unsere Inhalte
 
Wir sind konsequent pragmatisch. Wir verweigern uns dem aus der Zeit gefallenen Rechts-Links-Schema. Die grobe Charakterisierung ist freiheitlich-demokratisch, liberal-konservativ.
 
Unser klares Ziel ist eine Wettbewerb und damit Wohlstand stärkende Politik, die sozial ist, weil sie aus pragmatische Verbesserungen setzt und sich ideologischen Denkvorgaben und Denkblockaden verweigert. Und damit schnell auch greifbare Verbesserungen für Wirtschaft und Bevölkerung auf den Weg bringt.
 
Was fehlt? Das Startkapital
 
Wir haben ein Konzept entwickelt, wir sind uns über die Problemfelder und den Weg zu Lösungen im Klaren, wir sind bereit für inhaltliche Diskussionen über die Schwerpunkthemen, wir sind uns sicher, dass wir sowohl Personen finden werden, als auch die Resonanz in der Wählerschaft.
 
Was uns fehlt ist das klassische Dilemma eines jeden start-up: Unser neues politisches Konzept ist auch ein Abschluss mit traditionellen deutschen Strukturen und Abläufen. Statt eines kompletten separaten Parteiapparats alter Schule sind wir entschlossen eine professionelle und zielgenaue Kampagnenstruktur zu etablieren. 
 
Dazu fehlt uns momentan nur die Starthilfe. Und wie bei jeder Gründung ist diese Summe überschaubar: Wenn wir bis Ende des Jahres 150-250.000 Euro für die Gründung zusammen haben, als Großspenden oder als Einzelspenden-Zusagen, dann gründen wir zu Januar die Struktur und stellen Ende Januar die Europaliste auf.
 
Demokratie lebt von Freiheit und Wettbewerb. Und Verantwortung. 
 
Und richtig organisiert profitieren am Ende alle, die gesamte Gesellschaft, auch diejenigen mit denen wir in direkte Konkurrenz treten.
 
Nehmen Sie uns beim Wort. Helfen Sie uns die Gründungshürde professionell zu überspringen.

Die Zeit drängt.
 
Berlin Bayern Hessen NRW Sachsen
 
 
P.S. Nullem nomen (N.N.): Zum jetzigen Zeitpunkt können sich noch nicht alle Akteure öffentlich exponieren – die Unterschriftenliste wird permanent aktualisiert.